Rhiel verfügt niedrigere Wasserpreise bei Frankfurter Mainova

Frankfurt/Wiesbaden (dpa) Im Kampf gegen überhöhte Wasserpreise geht Hessens Wirtschaftsminister Alois Rhiel (CDU) gegen die Frankfurter Mainova vor. Das Unternehmen müsse die Preise um 37 Prozent senken, verfügte Rhiel nach Angaben seines Ministeriums vom Dienstag.

Damit werde ein vierköpfiger Haushalt im Schnitt um jährlich 127 Euro entlastet. Die Mainova kann dagegen klagen, was eine aufschiebende Wirkung hätte.

Die Städtischen Werke Kassel forderte Rhiel zugleich letztmalig auf, die Preise freiwillig um 35 Prozent zu senken oder die höheren Preise stichhaltig zu begründen. Andernfalls drohe auch hier eine Preissenkungs-Verfügung. Rhiel wirft den Unternehmen vor, ihre Monopolstellung auszunutzen.

«Überhöhte Wasserpreise sind unsozial und treiben die Inflation an», sagte Rhiel laut einer Mitteilung. «Als Wirtschaftsminister ist es meine Pflicht, die Verbraucher zu schützen vor der Marktmacht der Monopolisten.»

In Hessen laufen derzeit insgesamt sieben Kartellverfahren wegen zu hoher Wasserpreise. Betroffen sind auch Betriebe in Oberursel, Eschwege, Herborn, Wetzlar und Gießen. Insgesamt könnten eine Million Kunden profitieren. Ein Verfahren wurde eingestellt, nachdem die Stadtwerke in Gelnhausen die Preise freiwillig um 20 Prozent gesenkt hatten. Bei einer bereits im Mai ausgesprochenen Verfügung gegen die Wetzlarer Energie- und Wassergesellschaft (enwag) läuft noch ein Gerichtsverfahren.

Das hessische Wirtschaftsministerium in Wiesbaden hatte für die Kartellverfahren die Preise von bundesweit 270 Wasserunternehmen untersucht und dabei nach eigenen Angaben auch Aspekte wie die Länge der Wasserleitungen berücksichtigt. In Hessen gibt es insgesamt etwa 400 Wasserunternehmen. Für die Aufsicht der 43 privatrechtlichen Versorger, die die Preise selbst setzen, ist Rhiel zuständig. Die übrigen Betriebe dürfen nur kostendeckende Gebühren verlangen und unterstehen der Kommunalaufsicht.

Minister Alois Rhiel verfügte einen niedrigeren Wasserpreis.

zurück